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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 01.07.2016

Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DWU“ (nachfolgend auch „Geschäftsbedingungen“) sind integrierender Bestandteil von Dienstverträgen, die eine fachmännische Beratung von Auftraggebern durch DWU- Unternehmensberatung-Dienstleistung-Management, (Inh. Dieter Wopen), zum Gegenstand haben.

I. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten immer dann, wenn ihre Anwendung nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Für den Fall, dass diese Geschäftsbedingungen mit jenen des Auftraggebers konkurrieren, gehen die Geschäftsbedingungen der DWU vor, es sei denn, die Anwendung der Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ausdrücklich und einvernehmlich vereinbart worden.
Alle Beratungsaufträge und sonstige Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftraggeber schriftlich erteilt wurden. Ist der vollständige Auftragsinhalt zu Beginn der Auftragserteilung nicht oder nicht vollständig abschätzbar, kann eine mündliche oder schriftliche Rahmenvereinbarung geschlossen werden. Wird ein Auftrag seitens des Auftraggebers schriftlich bestätigt, verpflichtet dieser gegenseitig nur in dem in der schriftlichen vertraglichen Vereinbarung (Dienstvertrag) angegebenen Umfang.

II. Umfang des Beratungsauftrages
Die Tätigkeit von DWU besteht – sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wird – in der unabhängigen und weisungsfreien Beratung des Auftraggebers als Dienstleistung. Ein konkreter Erfolg wird weder geschuldet noch garantiert. Der Auftraggeber entscheidet in alleiniger Verantwortung über den Zeitpunkt sowie Art und Umfang der von DWU empfohlenen oder mit DWU abgestimmten Maßnahmen. Dies gilt selbst dann, wenn DWU die Umsetzung abgestimmter Planungen oder Maßnahmen durch den Auftraggeber begleitet.
Der konkrete Inhalt und Umfang der von DWU zu erbringenden Tätigkeit richtet sich nach dem schriftlich erteilten Auftrag. Ergibt sich die Notwendigkeit von Zusatz- oder Ergänzungstätigkeiten, wird DWU den Auftraggeber hierauf aufmerksam machen. In diesem Fall erfolgt eine Auftragserweiterung durch DWU auch dadurch, dass der Auftraggeber die Zusatz- oder Ergänzungstätigkeit anfordert oder aber entgegennimmt.
DWU legt die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen bzw. zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie das übermittelte Zahlenmaterial bei ihrer Tätigkeit als vollständig und richtig zugrunde. Zur Überprüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit oder zur Durchführung eigener Recherchen ist DWU nicht verpflichtet. Dies gilt auch dann, wenn im Rahmen des erteilten Auftrages von DWU Plausibilitätsprüfungen oder Wertermittlungen vorzunehmen sind, die allein an die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen, Angaben oder Unterlagen anknüpfen und nicht deren Überprüfung zum Inhalt haben.
Die DWU ist berechtigt, den Beratungsauftrag durch qualifizierte unselbständig Beschäftigte oder selbstständig tätige Mitarbeiter und/oder freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durchführen zu lassen. Die Durchführung der Tätigkeiten erfolgt am Geschäftssitz des Auftraggebers oder des Auftragnehmers oder an einem dritten Ort, je nachdem, wie die Ausführung des Auftrags dies im Einzelfall erfordert. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages, sollte dies an seinem Geschäftssitz erfolgen, ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.

Die Erbringung rechts- oder steuerberatender Tätigkeiten ist als Vertragsinhalt ausgeschlossen. Sollten sie gleichwohl erforderlich werden, wird DWU in Abstimmung mit dem Auftraggeber separat Rechtsanwälte bzw. Steuerberater als Kooperationspartner beauftragen.
Die Weitergabe oder Präsentation schriftlicher Ausarbeitungen oder Ergebnisse von DWU gegenüber Dritten bedürfen der vorherigen Zustimmung von DWU und erfolgen allein im Interesse und im Auftrag des Kunden. Der Dritte wird hierdurch nicht in den Schutzbereich des Auftrages zwischen dem Auftraggeber und der DWU einbezogen. Dies gilt auch dann, wenn der Dritte ganz oder teilweise die Vergütung der Tätigkeit von DWU für den Kunden trägt oder diese übernimmt.

III. Aufklärungspflicht des Auftraggebers/Vollständigkeitserklärung
Der Auftraggeber sorgt dafür, dass der DWU alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind.
Erbringt der Auftraggeber nach Aufforderung von DWU die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht vollständig, ist DWU nach vorheriger schriftlicher Ankündigung berechtigt den abgeschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall kann DWU dem Auftraggeber entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen oder aber stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich durch die vorzeitige Vertragsbeendigung ersparter Aufwendungen in Rechnung stellen.
Der Auftraggeber stellt DWU eine Vollständigkeitserklärung aus, in der bestätigt wird, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen vollständig und richtig sind und keine Anhaltspunkte vorliegen bzw. bekannt sind, welche geeignet sind, deren Vollständigkeit und Richtigkeit in Frage zu stellen.

IV. Mängelbeseitigung und Gewährleistung
Die DWU ist berechtigt und verpflichtet, nachträglich bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an seiner Beratungsleistung zu beseitigen. Die Gewährleistungspflicht beträgt 6 Monate.
Der Auftraggeber hat Anspruch auf kostenlose Beseitigung von Mängeln, sofern diese von der DWU zu vertreten sind. Dieser Anspruch erlischt sechs Monate nach Erbringung der beanstandeten Leistung.

V. Haftung
Mündliche oder fernmündliche Auskünfte, Erklärungen, Beratungen oder Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind jedoch nur verbindlich, wenn sie von DWU schriftlich bestätigt werden.
Eine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von DWU empfohlenen Maßnahmen ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn DWU die Umsetzung abgestimmter oder empfohlener Planungen oder Maßnahmen begleitet.

DWU haftet – sofern es sich beim Auftraggeber um keinen Verbraucher handelt – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Höhe nach ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal aber auf EUR 500.000,00 begrenzt. Ansprüche, die sich auf eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beziehen, unterliegen keiner Haftungseinschränkung. Die Haftung von DWU entfällt, falls der eingetretene Schaden auch auf unrichtige oder unvollständige Informationen bzw. Unterlagen des Auftraggebers zurückzuführen ist.

Der Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten, nachdem der oder die Anspruchsberechtigten vom Schaden Kenntnis erlangt haben, spätestens jedoch drei Jahre nach dem anspruchsbegründenden Ereignis, gerichtlich geltend gemacht werden.

VI. Verpflichtung zur Verschwiegenheit
DWU und die von ihr beauftragten Dritten verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. DWU gewährleistet gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes die Verpflichtung zur Wahrung des Datengeheimnisses.

VII. Honorar
Das Entgelt für die Leistungen von DWU richtet sich nach den in den Einzelvereinbarungen festgelegten Sätzen, soweit in besonderen Fällen nicht Abweichendes bestimmt wird. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5 vom Hundert p.a. über dem jeweiligen Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen. DWU ist berechtigt angemessene Abschlags- und/oder A-Conto-zahlungen vom Auftraggeber zu verlangen.

VIII. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote von DWU sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn DWU eine Beauftragung bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. DWU behält sich jedoch vor, einen Vertragsabschluss auch mittels einer Rechnung zu bestätigen.
Zeit-und Vergütungsprognosen von DWU in Bezug auf die Ausführung eines Auftrages stellen eine unverbindliche Schätzung dar, da der erforderliche zeitliche Aufwand von Faktoren abhängen kann, die von DWU nicht beeinflusst werden können.
Beruht die Überschreitung des prognostizierten Zeit- oder Vergütungsumfangs auf Umständen, die vom Auftraggeber zu verantworten sind (z. B. unzureichende Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers) ist der hieraus resultierende Mehraufwand entsprechend den jeweils gültigen Tagessätzen von DWU zu vergüten. Dasselbe gilt für Überschreitungen bis zu 30%, sofern sie auf anderen Ursachen beruhen.
Liegt die tatsächliche Bearbeitungszeit um mehr als 30% über der prognostizierten Arbeitszeit, hat der Auftraggeber nach entsprechender Mitteilung durch DWU ein Wahlrecht entweder den Auftrag zu beenden und die bis dahin erbrachten Leistungen zu den vereinbarten Konditionen zu vergüten oder den Auftrag fortzusetzen und die überschrittene Arbeitszeit zusätzlich auf Tagessatzbasis zu bezahlen.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet.

IX. Schlussbestimmungen
Für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der DWU. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

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